21.04.2012, 14:57 | #1 |
Smiley-Diktator
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Megaupload: Prozess in den USA steht offenbar auf der Kippe
Megaupload: Prozess in den USA steht offenbar auf der Kippe
Aufgrund mehrerer Verfahrensfehler wird es möglicherweise in den USA zu keinem Gerichtsverfahren gegen den Filehoster Megaupload kommen. Ein Richter gab gegenüber den Anwälten von Megaupload bekannt, dass es nach seiner Ansicht zu keinem US-Gerichtsverfahren kommen wird. Dem US-Justizministerium und dem FBI sind offenbar gleich mehrere kritische Fehler unterlaufen. Der US-Richter Liam O’Grady, der diesen Fall bearbeitet hat, brachte kürzlich öffentlich seine Zweifel zum Ausdruck. Das FBI habe die Betreiber des Filehosters Megaupload zu keinem Zeitpunkt mit einer Strafanzeige bedroht. Eine vollzogene Strafanzeige sei aber die zwingende Voraussetzung für die Einleitung des anschließenden Prozesses. Außerdem könne man lediglich Personen aber keine Unternehmen außerhalb der USA verklagen. In den USA haben sich lediglich zahllose Server befunden, die vom Unternehmen angemietet wurden. Die Betreiber und die Firma sind hingegen außerhalb der USA gemeldet. Beim Filesharing-Blog TorrentFreak hat sich Kim Schmitz aka Kim Dotcom über den neuen Verlauf seines Verfahrens ausgelassen. Laut Schmitz habe auf höchster politischer Ebene Korruption stattgefunden. Es ging den Politikern laut Schmitz lediglich darum, „die Interessen der Urheberrechtsextremisten aus Hollywood zu befriedigen“. Die US-Regierung habe Megaupload, Megavideo und zehn weitere Ableger dem Erdboden gleich gemacht. Darunter ein Unternehmen mit Namen N1 Limited, welches sich lediglich mit der Herstellung von Kleidung beschäftigt hat. „Sie haben 220 Jobs zerstört. Millionen legaler Mega-User haben jetzt keinen Zugriff mehr auf ihre Daten.“ Man habe dem Unternehmen weder einen Zugang zu den Beweisen gestattet, die deren Unschuld bewiesen hätten. Noch könne man aktuell die Rechtsanwälte bezahlen. Man verweigere ihnen zudem die Auswahl der gewünschten Rechtsanwälte und gebe ihnen folglich keine Chance für ein faires Verfahren, so Schmitz weiter. Am schlimmsten sei aber die Tatsache, dass man den Schaden nicht mehr ungeschehen machen könne. Die Justiz der USA habe die Webseite und alle Pläne für eine Umwandlung des Unternehmens in eine reguläre Aktiengesellschaft vernichtet. „Wir sind auch ohne Prozess zum Tode verurteilt worden." Selbst wenn man vor Gericht ihre Unschuld bestätigen sollte, könne man den angerichteten Schaden nicht mehr reparieren. Schmitz sieht dennoch hoffnungsvoll in die Zukunft. Bis die Wahrheit herauskommt, wäre es nur eine Frage der Zeit. Man arbeite daran und würde gute Fortschritte machen, so Schmitz weiter. Noch wurde die Aussage des Richters gegenüber dem NZ Herald durch kein offizielles Urteil bestätigt. Allerdings könnten seine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens dieses beenden, bevor es offiziell eröffnet wurde. Auch dürfte dies die Chancen der USA minimieren, dass Kim Schmitz von Neuseeland an die USA ausgeliefert wird. Quelle |
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