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Alt 12.09.2016, 09:38   #1
dunge0nlight
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Registriert seit: 18.03.2014
Beiträge: 34
Pfeil Stop TTIP & CETA: Am 17.09. (kommenden Samstag ) 7 Großdemos in Deutschland



Am 17.09. - also kommenden Samstag - werden in 7 Großstädten in Deutschland Großdemos gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. stattfinden,
weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden.

Die Rede ist von Mechanismen wie:
Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten
Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt
Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden

Es ist wichtig, dass so viele Leute wie möglich von der StopTTIP/stopCETA-Demo mitbekommen
und da hingehen, weil im Oktober 2016 CETA unterschrieben werden soll; CETA gilt als TTIP durch die Hintertür,
weil's US-Großkonzernen alles ermöglicht, was TTIP ermöglicht, wenn sie 'ne Tochter-Firma in Kanada haben.
Die Unterzeichnung von CETA gilt es durch massiven Widerstand aus der Bevölkerung zu verhindern.

Geht bitte hin, wenn ihr könnt, und weist euren Bekanntenkreis im Vorfeld drauf hin.

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