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Alt 01.05.2012, 22:20   #1
shabrakke
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Standard Die Piraten

Piratenpartei: Umfragehoch und härtere Gangart vor den Wahlen : aus heise online

Die Gangart wird schärfer: Kurz vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen reagieren die bislang in den beiden Landesparlamenten und im Bundestag vertretenen Parteien mit Angriffen auf die Piratenpartei auf deren anhaltende Popularität. In der bislang letzten Umfrage von Forsa über das Verhalten bei Bundestagswahlen kommen die Piraten erneut auf 13 Prozent und liegen immer noch vor den Grünen mit 12 Prozent. Die FDP wäre mit 5 Prozent ebenfalls wieder im Bundestag vertreten, die Linke käme auf 7 Prozent. CDU/CSU könnten danach 35 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen, die SPD 24 Prozent.

Die Piraten haben auf ihrem Parteitag am Wochenende ihre Führung neu gewählt, mussten aber ob der Personalfragen die inhaltlichen Entscheidungen verschieben. Immerhin gab es einen Parteitagsbeschluss, mit dem die Piraten sich wenigstens bei einem Thema aus der Schusslinie nehmen wollen. In den vergangenen Tagen und Wochen war immer wieder Kritik an rechtsextremen Tendenzen einzelner Mitglieder der Partei laut geworden. Nachdem der scheidende Bundesvorsitzende Sebastian Nerz bereits früher betont hatte, die Piratenpartei sei kein Auffangbecken für rechtsextreme Tendenzen, heißt es nun in dem Parteitagsbeschluss: "Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei."

Zu Beginn des Piratenparteitags hatte die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband dazu aufgerufen, den Menschen mehr Freiheit und Verantwortung zu geben. Doch auch die Piratenpartei habe Verantwortung: "Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung, weil wir wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird." Die Piratenpartei stelle sich den grundlegenden Fragen des gesellschaftlichen Wandels und probiere neue Konzepte aus.

Derweil wagt sich der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen aus der Deckung: Er setzt darauf, dass der Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag eine rot-grüne Mehrheit vereiteln wird. "SPD und Grüne werden keine Mehrheit bekommen, davon bin ich fest überzeugt", sagte der Bundesumweltminister dem Boulevardblatt "Bild". Grund dafür sei auch, dass die beiden Parteien mit ihrem "inhaltslosem Wahlkampf" den Piraten so viel Raum gäben.

Die Piraten seien eine Internet-Partei, vor allem aber eine Protest-Partei. "Indem SPD und die Grünen die Menschen nicht ernst nehmen, stärken sie die Piraten", sagte Röttgen. Sogenannte Leihstimmen der CDU für die FDP schloss er erneut aus: "Die FDP hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie, falls sie denn überhaupt in den Landtag kommt, bereit ist, Rot-Grün mit einer Ampelkoalition an der Macht zu halten. Das ist ein wichtiges Signal an die Wähler – auch an potenzielle FDP-Wähler: Wer die rot-grüne Schuldenpolitik beenden will, muss CDU wählen."

Angesichts der Erfolge der Piratenpartei entdeckt auch Oskar Lafontaine von der Linken das Internet als soziales Thema. Eine der Antworten, mit der die Linke auf die Piraten reagieren will, ist die Forderung nach "Internet-Zugang für Alle". Auch Ärmere sollten vollen Zugang zum Internet haben, Lafontaine forderte einen Zugang zum Internet für alle Hartz-IV-Empfänger. Ärmere Menschen müssten sich am Internet beteiligen können – "notfalls auch mit staatlicher Alimentation", sagte Lafontaine auf dem Landesparteitag der Linken Baden-Württemberg. Der Piratenpartei warf der Linken-Fraktionschef im saarländischen Landtag vor, sich bislang nicht zur sozialen Frage positioniert zu haben. Lafontaine bezeichnete es als "Schlüssel zum Aufkommen der Piraten, dass die Menschen merken, dass etwas nicht stimmt in der Gesellschaft und deshalb auf neue Bewegungen setzen". Sarah Wagenknecht von den Linken kann sich aber bereits eine Zusammenarbeit mit den Piraten vorstellen. Das setze aber voraus, dass die Partei sich stärker positioniere und zu linken Überzeugungen bekenne, sagte Wagenknecht laut der Welt.

Der neue Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, betonte nach seiner Wahl die Bereitschaft der Partei, in den Ländern ebenso wie im Bund in eine Regierung einzutreten. "Wenn man an Wahlen teilnimmt, dann verfolgt man grundsätzlich auch das Ziel, Verantwortung zu übernehmen", sagte Schlömer laut einem dpa-Bericht. Es werde jeweils neu darüber zu befinden sein, inwieweit das möglich und sinnvoll sei. Die Inhalte der Partei sollten künftig besser sichtbar gemacht werden: "Wir müssen die Positionen der Piratenpartei in leichter und verständlicher Form den Bürgern nahebringen."

Sebastian Nerz wandte sich gegen die Einschätzung, dass mit den Erfolgen der Piratenpartei die Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition steige. "Große Koalitionen sind nie ein gutes Zeichen", sagte Nerz. "Sie neigen erfahrungsgemäß dazu, Bürgerrechte einzuschränken." (jk)

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Alt 11.05.2012, 18:28   #2
shabrakke
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Anke Domscheit-Berg wird Mitglied der Piratenpartei
Piratenpartei (Logo)

Piratenpartei (Logo)
Die Piratenpartei Deutschland erhält prominente Unterstützung: Anke Domscheit-Berg, Aktivistin für Transparenz und Open Government sowie eine stärkere Einbeziehung von Frauen bei technischen Themen, gab am Abend des gestrigen Donnerstag ihren Beitritt zur Piratenpartei bekannt. Auch ihr Mann, OpenLeaks-Gründer Daniel Domscheit-Berg, wurde offenbar mit ihr zusammen Pirat.

Domscheit-Berg gab ihre Entscheidung über den Kurznachrichten-Dienst Twitter bekannt. Zunächst teilte sie lediglich mit, sie habe eine "wichtige Entscheidung" getroffen, die mit Politik im Zusammenhang stehe. Dann gab sie bekannt: "Ich bin gerade der Piratenpartei beigetreten". Ihrer Darstellung nach lief der Dialog, der sie zu dieser Entscheidung bewegte, folgendermaßen ab: "ich: Ihr habt zu wenig frauen. Piraten: dann komm doch! ich: kultur gefällt mir nicht. Piraten: dann komm und hilf sie zu ändern. -> okay." Scherzhaft fügte die Aktivistin hinzu, es hätten sie bereits so viele Menschen für ein Mitglied der Piratenpartei gehalten, dass sie auch gleich habe Mitglied werden können.

Zusammen mit seiner Frau wurde auch Daniel Domscheit-Berg, früherer WikiLeaks-Aktivist und Gründer der derzeit in der Testphase befindlichen Leaking-Plattform OpenLeaks, Mitglied der Piratenpartei. Daniel Domscheit-Berg bezeichnete sich in älteren Interviews als Anarchist.

Anke Domscheit-Berg zeigte sich auf Twitter sehr erfreut über das positive Feedback vieler Piraten und bedankte sich für den "positiven Empfang". Sie fühle sich "flauschstormed", schrieb sie in Anlehnung an das aktuelle Meme, einen freundlichen und positiven Umgang miteinander als "Flausch" zu bezeichnen. Ihr Mann und sie hätten über diesen Schritt "eine ganze Weile" nachgedacht, teilte sie mit. Auf Veranstaltungen und Demonstrationen habe sie oft Piraten getroffen und sei mit diesen ins Gespräch gekommen.

aus gulli.com
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Alt 22.05.2012, 10:07   #3
shabrakke
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Piratenpartei will offene Diskussion über Urheberrecht
aus heise online

Die Piratenpartei ruft zu einer offenen Diskussion über das Urheberrecht in Deutschland auf. Kulturschaffende, Rechteinhaber und Nutzer sollten sich an diesem "produktiven Dialog" beteiligen. Thematische Schwerpunkte sollen die Bereiche GEMA, Rock- und Popkultur, klassische Musik, Autoren/Journalisten, Filmschaffende, Software und Bildung/Schule sein.

"Wir nehmen die Sorgen und Befürchtungen der Urheber sehr ernst, wenn wir eine Neuausrichtung und Neugestaltung ihrer Rechte diskutieren", so Daniel Neumann, einer der Verfasser des Urheberrechtsprogramms der Piratenpartei. Offen diskutiert werden soll bis zum 27. Mai in mehreren frei zugänglichen Online-Textdokumenten. Im Juni sind dann "runde Tische" als Diskussionsforen in Berlin geplant. Ziel sei ein "zukunftssicheres, freies und eigenständiges Urheberrecht", das zugleich den Nutzern eine "umfangreiche Teilhabe" sichere.

Die Piraten veröffentlichten am Montag – vor einer Anhörung im Bundestags-Unterausschuss Neue Medien zu "Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet" – einen Katalog der "zehn wichtigsten Punkte einer Urheberrechtsreform". Sie regen darin "neue Geschäftsmodelle" an, zu denen auch die Pauschalabgaben gehören, die dem Urheber zugute kommen. Das "private, direkte, nichtkommerzielle Filesharing und die Weitergabe von Werken soll entkriminalisiert werden", da Filesharer die "besseren Kunden" seien. Das Abmahnwesen für Verletzungen des Urheberrechtes durch Privatpersonen müsse beendet, die Störerhaftung zugunsten freier WLAN-Netze abgeschafft werden.

Urheber wiederum sollen durch ein neues Vertragsrecht mehr Mitspracherechte bekommen. Allerdings treten die Piraten dafür ein, die Schutzfristen von 70 auf 10 Jahre nach dem Tod eines Urhebers zu verkürzen. In öffentlichen Bildungseinrichtungen sollen Medien von Werken frei von weiteren Urheberrechtsabgaben jenseits der Anschaffung genutzt werden dürfen. Werke in Bibliotheken sollten zeitgemäß archiviert werden können, für Bildungszwecke frei verfügbar sein, meinen die Piraten. Das Recht auf Privatkopie soll ausformuliert und festgeschrieben werden.

Angesichts breiter Kritik von Künstlern und Kulturschaffenden an der bisherigen Position der Piraten hatte deren Bundesvorsitzender Bernd Schlömer am Wochenende eine Überarbeitung der Programm-Aussagen seiner Partei zum Urheberrecht nicht ausgeschlossen. "Künstler und Kulturschaffende sollen auch in Zukunft von ihren Produkten und Erzeugnissen leben können", sagte Schlömer im Deutschlandfunk.

Neben den Piraten ging am Montag auch die SPD mit "12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht" an die Öffentlichkeit. Die Partei will damit die Debatte zum Urheberrecht in der digitalen Welt voranbringen.

Die zehn Punkte der Piratenpartei im Einzelnen:

1. Verkürzung der Schutzfristen auf zehn Jahre nach dem Tod des Urhebers.
2. Rechte der Urheber gegenüber den Rechteinhabern stärken.
3. Mediennutzung in öffentlichen Bildungseinrichtungen frei von weiteren Urheberrechtsabgaben nach der Anschaffung.
4.Zeitgemäße Archivierung und freie Verfügbarkeit von Werken in Bibliotheken.
5.Recht auf Privatkopie ausformulieren und festschreiben; Kopierschutzmaßnahmen und DRM abschaffen.
6.Mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber Rechteverwertern.
7.Entkriminalisierung des privaten, direkten, nichtkommerziellen Filesharing.
8.Neue Geschäftsmodelle einführen: Micropayment, Crowdfunding und -Investing, Pauschalabgaben.
9.Abmahnwesen für Verletzungen des Urheberrechtes durch Privatpersonen beenden.
10.Das Urheberrecht darf den medienkompetenten Nutzer nicht in seiner kreativen Nutzung beschränk
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Geändert von shabrakke (22.05.2012 um 10:17 Uhr)
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Alt 21.03.2014, 22:09   #4
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Alt 20.05.2014, 21:49   #5
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Ihr moegt KinoX.to/ Movie4k und so weiter^^? Helft uns in dem ihr die Piratenpartei unterstützt!

Wählen gehen kostet Euch nix, nicht wählen gehen auf jeden Fall einen Teil Eurer Freiheit !!



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Alt 26.10.2014, 20:24   #6
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Piraten haben ein paar Probleme weniger
Peter Mühlbauer 26.09.2014
Lauer, Höfinghoff, Helm, Domscheit-Berg und Wirth ausgetreten
Seit der ehemalige Berliner Piraten-Fraktionssprecher Christopher Lauer am 18. September seinen Austritt aus der Partei erklärte, folgten ihm mehrere andere Mitglieder, die sich vorher einen Ruf als Problempiraten erworben hatten: Oliver Höfinghoff, Anne Helm, Anke Domscheit-Berg und Torsten Wirth.

Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Birgit Rydlewski, die ebenfalls diesem Lager zugerechnet wird (und gegen die im Sommer eine Strafanzeige wegen einer Krawalldemonstration erstattet wurde), twitterte, sie sei sich noch nicht sicher, ob sie die Partei verlässt, werde aber auf jeden Fall ihr monatlich mit 10.726 Euro vergütetes Abgeordnetenmandat behalten.

Ob die Austritte ausreichen, die Piraten wieder für breitere Schichten wählbar zu machen, ist fraglich: Die "Jungen Piraten" befinden sich weiterhin so fest in der Hand von Höfinghoff-Gesinnungsgenossen wie die Roten Garden während der chinesischen Kulturrevolution in der Maos - und die Berliner Abgeordnetenhausfraktion hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit Höfinghoff weitgehend wie bisher fortzusetzen. Gleiches gilt für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, in der Anne Helm ihren Sitz behält.

Beobachter vermuten deshalb, dass die Austritte möglicherweise vor allem dazu dienten, parteilichen Disziplinarmaßnahmen und Handlungsbeschränkungen zu entgehen, wie sie Lauer vor seinem Abschied mit Mandatsbeibehaltung angeblich angekündigt waren.

Oliver Höfinghoff. Foto: Marcus Sümnick. Lizenz: CC BY-SA 2.0.

Grundlagen für solche Strafen gäbe es sowohl bei Höfinghoff als auch bei Helm, Domscheit-Berg und Wirth: Höfinghoff verlor am 10. September seine parlamentarische Immunität, weil die Berliner Staatsanwaltschaft unter anderem dem Verdacht nachgeht, dass er Gewalttäter zur Erstürmung eines Dönerladens aufrief, in dem sich zwei Personen aufhielten, die vorher einen "Antifa"-Aufkleber abgekratzt hatten.

Außerdem hatte der Ex-Fraktionsführer den jüdischen Blogger Don Alphonso auf Twitter als "Schwein" bezeichnet, Parteifreunden mit Gewalt gedroht, seine zeitweilige Geliebte auf Steuerzahlerkosten als Angestellte beschäftigt und Udo Vetter einen "Nazi-Anwalt" genannt.

Helm hatte sich im Februar mit dem auf ihre Brüste gemalten Slogan "Thanks Bomber Harris" ablichten lassen und bis zur zweifelsfrei feststehenden biometrischen Feststellung ihrer Identität den Bundesvorstand und die Presse darüber getäuscht. Journalisten und Blogger, die darüber kritisch berichteten, waren Stalking und Einschüchterungsversuchen via Twitter und Mail ausgesetzt. Helm selbst bedauerte lediglich, dass ihre anonyme Aktion offenbart wurde und meinte, sie könne "ohne Antifa-Strukturen keine Politik machen".

Thorsten Wirth wird vorgeworfen, dass er Helm, Höfinghoff und Mercedes Reichstein, die einen Brandsatz gegen die russische Botschaft warf, auch nach dem Bekanntwerden ihrer Skandale weitgehend unbehelligt ließ. Stattdessen ging Wirth gegen deren innerparteiliche Kritiker vor und erteilte Auskunftsverbote für Journalisten, die ihre Aufgabe nicht darin sahen, "Trolle dreilagig extraweich abwischen".

Anke Domscheit-Berg, die vor ihrer Zeit bei den Piraten unter anderem als Lobbyistin für Microsoft und als IT-Strategieberaterin für McKinsey arbeitete, galt vielen Piraten als eine der Hauptverantwortlichen dafür, dass Personen angelockt wurden, die mit dem Kampf gegen Zensur nur wenig im Sinn hatten und stattdessen mit Sprachvorschriften, Sprechverboten und Beschwerden über angeblich frauenfeindlich eingestellte Mikrofone auf sich aufmerksam machten. Die Europawahlkandidatin selbst hatte in einem Taz-Interview, das hohe Wellen schlug, Internet-Pranger für (ihrer Wahrnehmung nach) "sexistische Kommentare" gelobt.

aus heise-online
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Alt 30.10.2014, 19:44   #7
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